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> Verkündungsblätter Bund > Gemeinsames Ministerialblatt > 2019 > 19



Jahrg. Nr.

Tag Ausgegeben am ...     Seite
   
 Inhaltsverzeichnis 
357
   

 Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat 
 B. Angelegenheiten der Bundespolizei 
 VwV v. 8.5.19, Verwaltungsvorschrift über die Dienstkleidung der Polizeivollzugsbeamten in der Bundespolizei; Anpassung der Verwaltungsvorschrift über die Dienstkleidung der Polizeivollzugsbeamten in der Bundespolizei (VwV) aufgrund der Umstellung der Versorgung der Polizeivollzugsbeamten des gehobenen und höheren Dienstes in der Bundespolizei 
358
   

 D. Öffentlicher Dienst 
 RdSchr. v. 7.5.19, § 16 (Bund) Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD); Neufassung der Durchführungshinweise 
360
   

 Bundesministerium der Finanzen 
 Haushalt 
 RdSchr. v. 6.5.19, Arbeitsgruppe Haushaltsrecht der obersten Bundesbehörden; Inkraftsetzung der Änderungen der Fußnote Nr. 3 in der Anlage zur VV Nr. 2.3 zu § 7 BHO, der VV Nrn. 5.6.1, 8.2.1, 8.5, 12.4.6, 12.6.1 zu § 44 BHO, der Nr. 4 der Anlage 1 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO (ANBest-I), der Nrn. 4.2 und 6.6 der Anlage 2 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO (ANBest-P), der Nr. 6.5 der Anlage 3 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO (ANBest-GK), der VV Nr. 2.1 zu § 58 BHO, der Fußnote in der VV Nr. 7.1.1 zu § 59 BHO und der VV Nr. 1.1 zu § 65 BHO sowie Streichung der Nr. 9.2.3 der Anlagen 1 und 4 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO (ANBest-I/ANBest-PKosten) und der Nr. 8.2.3 der Anlagen 2 und 3 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO (ANBest-P/ANBest-GK) 
372
   

 Bundesministerium für Arbeit und Soziales 
 Bek. v. 9.5.19, Bekanntmachung von Arbeitsmedizinischen Regeln; AMR 6.7 „Pneumokokken-Impfung als Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen durch Schweißen und Trennen von Metallen“ 
374
   

 Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft 
 Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit 
 Bek. v. 7.3.19, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten 
378
   

 Bek. v. 13.5.19, Ausnahmegenehmigungen nach § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen und Inverkehrbringen eines Erfrischungsgetränkes mit Zusatz von bis zu 140 mg/l Sauerstoff („Active O2 Lime Orange Blossom“) 
378
   

 Bek. v. 14.5.19, Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Zusatz von L-Carnitintartrat 
379
   

 Bek. v. 16.5.19, Verlängerung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 68 Abs. 1 und 2 Nr. 1 LFGB für die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Pfifferlingen, die Rückstände bis zu 1,0 mg/kg DEET enthalten 
379
   

  
 Recht für Deutschland: Redaktioneller Hinweis 
 Seite(n) ohne Normtext: Impressum 
380
   


(Ausgabe von Makrolog)
http://recht.makrolog.de
Hinweis: Recht für Deutschland verfertigt dieses Inhaltsverzeichnis selbst. Das Inhaltsverzeichnis der amtlichen Papierausgabe können Sie als Faksimile über den entsprechenden Link hinter dem Eintrag "Inhaltsverzeichnis" aufrufen.